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Wieder die Volksgemeinschaft

Sonntag, 17. November 2019

I
Fridays for Future spaltet die Gesellschaft. 

#MeToo spaltet die Gesellschaft. 

Greta Thunberg sowieso. 

Und jetzt auch noch die LINKE in Thüringen. 

Bei so viel Zwietracht kann es schon mal vorkommen, dass die politische Analyse durch die ganze Aufregung etwas in Schieflage gerät, so wie jetzt etwa, bei den Landtagswahlen in Thüringen: 23 Prozent hatten dort ihr Kreuz bei dem AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke gemacht, bei einem Mann, der vor einem „bevorstehenden Volkstod durch den Bevölkerungsaustausch“ warnt, den „westlich-dekadenten Liberalismus“ beklagt und Deutschland von „kulturfremden“ Menschen säubern will, einem Faschisten also. Wer allerdings am Wahlabend die Wahlberichterstattung auf ARD, ZDF sowie phoenix eingeschaltet hatte, um sich mit Politikwissenschaftler*innen in den Fernsehstudios beschallen zu lassen; den, angesichts der Wahlergebnisse für Björn Höcke, um Fassung ringenden Wortbeiträgen der Spitzenkandidat*innen zu lauschen oder gar parteiübergreifenden Statements gegen Rechtsextremismus, wurde gelinde gesagt enttäuscht. Von einem „Erstarken der politischen Ränder“ (plural) war dort die Rede, von einem Verlust für die „bürgerliche Mitte“. Ebenso beklagte man (natürlich) eine „Spaltung und Polarisierung“ der Gesellschaft. Hätte jemand fünf Minuten später eingeschaltet und die Grafik mit den Wahlergebnissen verpasst, er hätte anhand der Reaktionen wohl nicht erahnen können, dass dort soeben ein buchstäblicher Faschist mit 23 Prozent in den Landtag gewählt worden war. 

Tatsächlich schaffte es an diesem Abend kein einziger Konservativer in seiner Analyse, diesem Umstand auch nur annähernd gerecht zu werden. Vielmehr wurde eine völlig andere Konfliktlinie gezogen: Einheit vs. Spaltung. Dazwischen das Traumland namens Mitte, in dem alle parteipolitischen Gegensätze der Ränder (plural) aufgelöst werden und das Volk in Frieden lebt, unbekümmert von all dem Zank und den Streitereien. Aber woher die German Angst vor der Spaltung? Ein kleiner Rückblick.

II
Anfang des 19. Jahrhunderts: Gerade entwickelte sich in den sogenannten „Befreiungskämpfen” gegen Frankreich in den deutschsprachigen Gebieten erstmalig ein deutsches Nationalgefühl, das sich von Beginn entlang von Blut und Sprache definierte. 100 Jahre später stimmten in einem gemeinhin als „Augusterlebnis” bezeichneten, nationalen Einheitsmoment der deutschen Geschichte, sämtliche Reichstagsabgeordnete überparteilich und in Kriegseuphorie vereint für die Kriegskredite, ein identitätsstiftender Moment den Kaiser Wilhelm II. seinem berühmten Satz zusammenfasste: Ich kenne keine Parteien mehr, sondern nur noch Deutsche. 

Die Volksgemeinschaft war geboren und nahezu alle Parteien, auch die Linken, machten kräftig von diesem Begriff gebrauch. Aber erst die Nationalsozialisten machten ihn zu einem integralen Bestandteil ihrer völkisch-antisemitischen Ideologie und verwandelten den Wunsch nach Gemeinschaft und einem Ende der sozialen und gesellschaftlichen Spaltung, in ein massenmörderisches identitätsstiftendes Konzept, das auf der Exklusion von Juden*Jüdinnen, Rom*nja und Sinti*zze, Homosexuellen, Marxist*innen und Behinderten, sprich: Auf der Ausgrenzung von Störern des Volkskörpers und der Zerstörung von sogenanntem „lebensunwertem Leben“, beruhte.

„Volksgemeinschaft, die auf blutsmäßiger Verbundenheit, auf gemeinsamem Schicksal und auf gemeinsamem polit[ischen] Glauben beruhende Lebensgemeinschaft eines Volkes, der Klassen- und Standesgegensätze wesensfremd sind. Sie ist Ausgang und Ziel der nationalsozialist[ischen] Weltanschauung und des von ihr getragenen Staates.“
Definition des Neuen Brockhaus 1942

Der Historiker Götz Aly fasste die Volksgemeinschaft prägnant als Utopie einer „von allem angeblich Störenden und von allen angeblichen Störern und Spaltern ‚befreite[n]‘ Nation“ zusammen, und tatsächlich war es neben der Beseitigung von sozialer Ungerechtigkeit vor allem der Topos der Überwindung einer gespaltenen und zerrissenen Gesellschaft, der eine so große Anziehungskraft auf die Bevölkerung der Weimarer Republik ausübte und zum Motor der Wahlkampferfolge der NSDAP avancierte. Denn auch wenn der Kampfbegriff der Volksgemeinschaft nur ein Zahnrad einer noch viel größeren Propagandamaschinerie war, die letztendlich zum Ziel hatte, die öffentliche Meinung zu konsolidieren und zu kontrollieren, so waren die NS-Demagogen doch stets darauf bedacht, dass die Propaganda ja auf fruchtbaren Boden fiel. Und in diesem Fall tat sie es: Die Volksgemeinschaft existierte im Bewusstsein der breiten Bevölkerung zwar noch nicht als antisemitisch-völkische Ideologie, aber doch bereits als inständiger Wunsch nach Gemeinschaft und als romantisierende Zurückbesinnung auf eine vor-moderne Vergangenheit, die, so zumindest die Vorstellung, noch nicht von Klassenkämpfen, Industrialisierung und – ja – Spaltung geprägt war. Das, und ein tief verwurzelter Hass auf den Sozialismus in großen Teilen der Bevölkerung, gepaart mit einem sehnsüchtigen Wunsch nach Ordnung, der auch eine autoritäre Führung und die gewaltsame Beseitigung von Störenfrieden willentlich in Kauf nahm, war gefundenes Fressen für die Nationalsozialisten. So waren insbesondere diese der Meinung, dass die inneren Kämpfe und Spaltungen, „den Bestand des Volkes“ bedrohten und entwickelten die Volksgemeinschaft auch als antimarxistisches Gegenmodell, eine Art Gegenklassenkampf, um die „Zersetzung durch politische Parteien und Klassenorganisationen“ zu beenden und die „Volkseinheit“ wiederherzustellen. 
Den „schändlichen Zusammenbruch 1918“ (gemeint ist das Ende des Ersten Weltkrieges) beschreibt der Nationalsozialist Carl Neumann als die Folge eines „Zwiespalts im deutschen Volke“ zwischen „von Marxisten beherrschten Gewerkschaften“ und der besitzenden „Gesellschaftsschicht“. Der Kampf gegen den Marxismus konstituierte sich aus der Sicht eines Nationalsozialisten demnach auch als ein Kampf für einen sogenannten „Arbeitsfrieden“. Der 1. Mai avancierte so folgerichtig unter Hitler zu einem „Symbol der großen Einigung“, der den „Tag des Klassenhasses, des Bruderzwistes und der inneren Zerrissenheit“ abgelöst hatte. Die Unruhestifter und Spalter waren – neben der jüdischen Bevölkerung – Sozialdemokrat*innen, Marxist*innen und Anarchist*innen. Neben der antisemitischen und rassistischen Komponente hatte die Volksgemeinschaft das Ziel, die Gesellschaft von denjenigen zu befreien, die sie radikal zu verändern suchten. Den Störenfrieden eben. Kurz nach der Machtergreifung folgte die Zerschlagung der Gewerkschaften, die – so Neumann – den Arbeitern mit all den Streiks und Protesten nur noch „größere Not und Sorgen beschert“ hätte. 

III
Was bedeutet das für uns im Jahr 2019, was bedeutet das für die Reaktionen auf die Landtagswahl in Thüringen?
Während es die sogenannte deutsche Erinnerungskultur für eine*n Politiker*in der Mitte im postnazistischen Deutschland so gut wie unmöglich gemacht hat, sich unkodiert und offen antisemitisch zu äußern, ohne (zumindest kurzzeitig) politische und gesellschaftlich-mediale Konsequenzen zu tragen, wurde die Erinnerung an die antisozialistische Ideologie der NS-Volksgemeinschaft, sowie jeglicher linker Widerstand und die Verfolgung und Ächtung von Marxist*innen vor und nach dem Nationalsozialismus aus der deutschen Erinnerung verbannt. Nicht nur das: Sowohl die Besetzung des deutschen Sicherheitsapparates mit Nationalsozialisten nach 1945, als auch die Wahl des ersten deutschen Bundeskanzlers Konrad Adenauer, lassen sich (zumindest in Teilen) auf den Kalten Krieg und den tief verwurzelten Antikommunismus zurückführen, der im postnazistischen Deutschland eine Kontinuität bildet. 
Von Spaltung ist also die Rede, und von Polarisierung, und von linken und rechten (aber hauptsächlich linken) Rändern, die die (bürgerliche) Mitte zu zerstören drohen. Aber was ist diese bürgerliche Mitte überhaupt? Es scheint der Antagonist, sowohl der Ränder als auch der Polarisierung zu sein, also ein Ort wo es keine Spaltung gibt und alle wollen diesen Ort für sich beanspruchen. Seit neuestem sogar die AfD, die versucht das Wort „Mitte“ so aggressiv und gewollt in jeden ihrer Sätze einzubauen, dass es fast schon lächerlich ist. Meuthen, der als gemäßigter Gegenpol zu Höcke durch die Talkshow-Landschaft reist, bezeichnete die bürgerlichen Grünen als „radikale Ökosozialisten“ und den ebenso bürgerlichen Dietmar Bartsch als „kommunistische Entourage“ von Ramelow, der wiederum Teil des „linksradikalen Bündnisses“ Rot-Rot-Grün sei (im gleichen Facebookpost schaffte es Meuthen sage und schreibe 12 mal das Wort „bürgerlich“ unterzubringen). Aber – und das sollte stutzig machen – auch die CDU überbot sich mit der Verleumdung von Ramelow und mit einem Hechtsprung zur ominösen Mitte hin: So postete der Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß (CDU) auf Twitter ein antikommunistisches Propagandaplakat mit der Aufschrift „Wachsam bleiben“. Der Generalsekretär Paul Ziemiak raunte von den „Kräfte[n] der Ränder“, die nun eine Mehrheit hätten und stellte klar, dass es mit „der AfD und der LINKEN“ keine Koalition geben würde. Der Spitzenkandidat Thüringens, Mike Mohring, beschwor „die Polarisierung und Spaltung“ der Gesellschaft, aber bei CDU, AfD und auch FDP war man sich einig: Der Feind steht links, neben der Mitte. Dass diese Mitte nicht nach inhaltlichen Parametern abgesteckt ist, sondern einer diffusen, unpolitischen Logik der Mehrheiten folgt, ist kein Zufall, ein Hauch von Volkswillen liegt in der Luft.

Es scheint der Wunsch nach Einigung, nach Zusammenhalt, nach einer Überbrückung der unüberbrückbaren Gegensätze zu sein, die – ironischerweise – alle Parteien rechts der Mitte zur Mitte werden lässt und die Parteien links der Mitte zum Feind erklärt. Bedenklich, weil man in dem rechten Chor aus Einigkeitsbeschwörungen gerade die Geister ruft, die man eigentlich bekämpfen will. Was auch immer die CDU mit antilinker Rhetorik und Spaltungsdiskursen zu bezwecken versucht, es wird damit vor allem ein Problemfeld geöffnet und herbeigeredet, das in seiner radikalen Konsequenz nach autoritären Maßnahmen begehrt, denn selbstverständlich schwingt in jedem Vorwurf der Spaltung, auch der Wunsch nach Einigung, der nächste Schritt (den man natürlich selbst vollziehen will) ist immer implizit. Aber wer kann diesen Wunsch besser erfüllen, als eine Partei, die keinerlei moralische Skrupel zu besitzen scheint, die sich weder rhetorisch noch realpolitisch Grenzen setzt? Im Gegensatz zur CDU, die sich womöglich tatsächlich nach nichts mehr sehnt als in ihrer bürgerlichen Traumlandschaft der Mitte vor sich hin zu dämmern, sind der AfD, wenn es um die Befriedigung des Volkswillens geht, keine Hände gebunden. Alles, was der CDU also in Zukunft bleiben wird, ist dabei zuzusehen, wie sich die eigenen Worte verselbstständigen, oder der AfD auf ihrem grausamen Weg zu folgen. Das Problem waren stets diejenigen, die ohne Rücksicht auf Verluste die Polarisierung zu überwinden suchten, bis hin zur Volksgemeinschaft.